Höhere Berufsbildung Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Stärkung der höheren Berufsbildung
Der Bundesrat hat die Botschaft zu einem Massnahmenpaket zur Stärkung der höheren Berufsbildung zuhanden des Parlaments verabschiedet. Ziel dieser vier Massnahmen ist es, die Attraktivität und Sichtbarkeit der höheren Berufsbildung zu erhöhen. Dazu gehört die Einführung eines Bezeichnungsrechts als «Höhere Fachschule» für Anbieter eidgenössisch anerkannter Bildungsgänge sowie der Titelzusätze «Professional Bachelor» und «Professional Master» für die Abschlüsse der höheren Berufsbildung. Darüber hinaus sollen Englisch als zusätzliche Prüfungssprache bei Berufs- und höheren Fachprüfungen eingeführt und Nachdiplomstudien flexibilisiert werden.
Innosuisse Bundesrat genehmigt Geschäftsbericht
Der Bundesrat hat den Geschäftsbericht 2024 der Schweizerischen Agentur für Innovationsförderung Innosuisse genehmigt. Dabei kommt er zum Schluss, dass Innosuisse ihre strategischen Ziele im vergangenen Jahr erreicht hat. Die Agentur verzeichnete über alle Förderinstrumente hinweg eine wachsende Nachfrage und eine hohe Kundenzufriedenheit.
Patentgesetz Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Totalrevision der Patentverordnung
Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zur Totalrevision der Patentverordnung eröffnet. Diese folgt auf die in der Frühjahrssession 2024 von den eidgenössischen Räten verabschiedete Teilrevision des Patentgesetzes. Der Vorentwurf zur überarbeiteten Patentverordnung konkretisiert diese Gesetzesänderungen und regelt die Einzelheiten des neuen Patenterteilungsverfahrens. Damit sollen Digitalisierungshürden abgebaut und das Patenterteilungsverfahren verschlankt werden.
Chemikaliensicherheit WBK-S will Forschung fördern
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) hat ohne Gegenantrag ein Kommissionspostulat zur Chemikaliensicherheit beschlossen. Dieses beauftragt den Bundesrat, in einem Bericht aufzuzeigen, wie die Forschung zu den Risiken chemischer Stoffe und der nachhaltige Umgang mit Chemikalien gestärkt sowie die Koordination zwischen den involvierten Akteuren verbessert werden können.
Horizon Europe Schweiz erhält Zugang zu Ausschreibungen in «strategischen Bereichen»
Die Schweiz erhält innerhalb des EU-Programms Horizon Europe neu auch Zugang zu Ausschreibungen, welche die EU als «strategisch» erachtet. Dieser Entscheid wurde von der Europäischen Kommission getroffen. Als strategisch erachtet die EU Bereiche wie Künstliche Intelligenz, Quanten-, Kommunikations- und Netzwerktechnologien sowie weltraumbezogene Forschungsthemen. Der Zugang für die Schweiz gilt vorerst ausschliesslich für die Arbeitsprogramme 2025 von Horizon Europe.
Entlastungspaket 2027 Bundesrat erwartet konkrete Vorschläge der Kantone
Der Bundesrat hat auf die gemeinsame Stellungnahme der Kantone zum Entlastungspaket 2027 reagiert. Er lädt die Kantone ein, sich konkret zu den einzelnen Massnahmen zu äussern und Alternativen vorzuschlagen. Die Kantone hatten kritisiert, nicht ausreichend in die Vorarbeiten des Bundes einbezogen worden zu sein. Sie lehnen die bundesrätlichen Massnahmenvorschläge grossmehrheitlich ab.
Horizon Europe Bundesrat heisst EU-Programmabkommen gut
Der Bundesrat hat das EU-Programmabkommen (EUPA) und die entsprechenden Protokolle in den Bereichen Bildung, Forschung, Innovation und Gesundheit gutgeheissen. Zeitgleich hat er den Vertragstext publiziert. Damit ist der Weg frei für die im November 2025 geplante Unterzeichnung des Abkommens. Diese soll eine rückwirkende Assoziierung der Schweiz an die EU-Programme Horizon Europe, Euratom und Digital Europe per 1. Januar 2025 ermöglichen.
GVO-Anbau WBK-S will Gentechnik-Moratorium bis 2030 verlängern
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) hat sich mit 9 zu 2 Stimmen bei einer Enthaltung für eine Verlängerung des Gentechnik-Moratoriums bis ins Jahr 2030 ausgesprochen. Sie folgt damit dem Nationalrat, der die Vorlage in der Frühjahrssession angenommen hatte. Die fünfjährige Verlängerung soll ausreichend Zeit schaffen, um ein Spezialgesetz für den Umgang mit neuen Züchtungsmethoden zu verabschieden. Der Ständerat wird in der Sommersession über die Verlängerung befinden.
Internationale Zusammenarbeit Schweiz tritt vier internationalen Forschungsinfrastrukturen bei
Die Schweiz wird an vier zusätzlichen internationalen Forschungsinfrastrukturen des «European Research Infrastructure Consortium» (ERIC) teilnehmen. Dies hat der Bundesrat beschlossen. Die vier Forschungsinfrastrukturen des ERIC arbeiten in den Disziplinen Umweltwissenschaften, Sprachwissenschaften, Astroteilchenphysik und Sozialwissenschaften.
Fachkräftemangel Bundesrat gegen erleichterten Zugang zum Hochschulstudium
Der Bundesrat hat sich gegen einen erleichterten Zugang für Personen mit Berufs- oder Fachmaturität zum Studium an Universitäten beziehungsweise an pädagogischen Hochschulen ausgesprochen. Hinsichtlich des Zugangs zur Ausbildung von Lehrpersonen auf Primarstufe empfiehlt der Bundesrat den Kantonen eine vertiefte Prüfung verschiedener Optimierungsmöglichkeiten. Dies geht aus zwei Postulatsberichten zur Prüfung möglicher Zulassungserleichterungen hervor.
Internationale Zusammenarbeit Schweiz nimmt am Science and Technology Board der NATO teil
Das Bundesamt für Rüstung armasuisse hat im April erstmals an einer Sitzung des Science and Technology Board (STB) der NATO teilgenommen. Damit kommt die Schweiz einer Einladung der NATO nach, ab März 2025 regelmässig am Format teilzunehmen. Beim STB handelt es sich um den Lenkungsausschuss der NATO-internen Organisation für Wissenschaft und Technologie (STO).
Aussereuropäische Zusammenarbeit Fünf Hochschulen für bilaterale Programme mandatiert
Der Bund fördert im Bereich Bildung, Forschung und Innovation (BFI-Bereich) die bilaterale Zusammenarbeit von Schweizer Akteuren mit aussereuropäischen Partnern. Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, hat für die Kreditperiode 2025-2028 entsprechende Leistungsvereinbarungen mit fünf Hochschulen unterzeichnet, die damit als sogenannte «Leading Houses» für die Umsetzung der bilateralen Programme zuständig sind. Konkret sind dies die Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften (für Südasien und den Iran, bisher), die Universität St. Gallen (Lateinamerika, bisher), die Fachhochschule Westschweiz (Nahost und Nordafrika, bisher) sowie das Schweizerische Tropen- und Public-Health-Institute in Zusammenarbeit mit der Universität Basel (Subsahara-Afrika, bisher). Die Universität Zürich übernimmt neu das Mandat als Leading House Asia Pacific. Sie löst die ETH Zürich ab, die bisher für die Region Asien zuständig war.
Horizon Europe Schweiz und EU paraphieren Programmabkommen
Die Chefunterhändler der Schweiz und der Europäischen Union (EU) haben das EU-Programmabkommen (EUPA) paraphiert. Es regelt die Teilnahme der Schweiz an den EU-Programmen Horizon Europe, Euratom, ITER, Digital Europe, Erasmus+ und EU4Health. Die Unterzeichnung des Abkommens ist für November 2025 geplant und soll eine rückwirkende Assoziierung der Schweiz an Horizon Europe, Euratom und Digital Europe per 1. Januar 2025 möglich machen.
GVO-Anbau Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zu Spezialgesetz
Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zu einem neuen Gesetz über Pflanzen aus neuen Züchtungstechnologien eröffnet. Mit der Vorlage will er für entsprechend gezüchtete Pflanzen ein risikobasiertes Zulassungsverfahren einführen. Pflanzen aus neuen Züchtungstechnologien sollen vom Gentechnik-Moratorium ausgenommen werden und könnten somit ab Inkrafttreten des neuen Gesetzes zugelassen werden.
Fachkräftemangel Vereinfachter Zugang zur Hochschulbildung für Geflüchtete
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) und swissuniversities wollen Geflüchteten den Zugang zur Hochschulbildung in der Schweiz ermöglichen. Ein entsprechendes Pilotprogramm soll Absolventinnen und Absolventen gezielt für den Einstieg in ein Hochschulstudium vorbereiten. Für die erste Phase des vierjährigen Programms wurden fünf Projekte der Universitäten Basel, Lausanne, Luzern sowie der Fachhochschule Nordwestschweiz und der Pädagogischen Hochschule Luzern ausgewählt.
Geistiges Eigentum Schweiz meldet pro Kopf die meisten akademischen Patente an
Pro Kopf haben Schweizer Erfinderinnen und Erfinder im vergangenen Jahr weltweit die meisten akademischen Patente angemeldet. In absoluten Zahlen erreicht die Schweiz mit 9'966 Patenten den siebten Rang (+3,2 %). Dies geht aus einem Bericht des Europäischen Patentamtes hervor.
ETH-Bereich Bundesrat legt strategische Ziele für die Jahre 2025-2028 fest
Der Bundesrat hat die strategischen Ziele für den ETH-Bereich für die Jahre 2025-2028 festgelegt. Er erwartet vom ETH-Bereich insbesondere weiterhin eine exzellente Lehre und Forschung sowie eine enge Zusammenarbeit mit Partnern aus Wirtschaft und Gesellschaft. Das Parlament hat hierfür finanzielle Mittel in der Höhe von rund 11 Milliarden Franken bewilligt. Der Bundesrat hat im Weiteren die Erwartung, dass der ETH-Bereich in dieser Periode die Effizienz weiter steigert und dass Synergien in- und ausserhalb des Bereiches genutzt werden.
Bilaterale Schweiz-EU Bundesrat beantragt Ablehnung der Nachhaltigkeitsinitiative
Der Bundesrat beantragt dem Parlament, die Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz (Nachhaltigkeitsinitiative)» der Stimmbevölkerung ohne direkten Gegenentwurf oder indirekten Gegenvorschlag vorzulegen und zur Ablehnung zu empfehlen. Nach Ansicht des Bundesrates gefährdet die Initiative den Wohlstand und die Wirtschaftsentwicklung in der Schweiz und stellt den bilateralen Weg mit der Europäischen Union grundsätzlich in Frage. Die Initiative fordert bis zum Jahr 2050 eine Begrenzung der ständigen Wohnbevölkerung auf unter 10 Millionen Menschen.
Ärztinnen- und Ärztemangel Bundesrat soll für mehr Ausbildungsplätze in der Schweiz sorgen
Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat mit 31 zu 13 Stimmen die Motion «Mangel an Ärztinnen und Ärzten in der Schweiz. Vorbeugen ist besser als Heilen!» angenommen. Damit beauftragt das Parlament den Bundesrat, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der die Ausbildung von ausreichend Ärztinnen und Ärzten in der Schweiz sicherstellt, indem die Anzahl Ausbildungs- und Praktikumsplätze an Universitäten und in Spitälern erhöht wird. Ziel ist es, insbesondere den Mangel an Hausärztinnen und Hausärzten in der Schweiz zu beheben.
Raumfahrt Bundesrat soll in der Weltraumpolitik umfassende Kooperation mit der EU anstreben
Die eidgenössischen Räte fordern den Bundesrat auf, im Bereich der Weltraumpolitik eine umfassende Kooperation mit der Europäischen Union (EU) anzustreben. Der Ständerat hat als Zweitrat mit 37 zu 0 Stimmen bei zwei Enthaltungen eine entsprechende Motion der nationalrätlichen Sicherheitskommission (SiK-N) angenommen. Diese beauftragt den Bundesrat, den Aussenpolitischen Kommissionen der beiden Räte ein Verhandlungsmandat vorzulegen. Der Bundesrat soll diese Gespräche jedoch ausserhalb des vorliegenden Pakets der «Bilateralen III» führen, um dieses Verhandlungsmandat nicht zu überladen.
Budget 2025 Bundesrat beantragt Nachtragskredite in Höhe von rund 675 Millionen Franken
Der Bundesrat hat dem Parlament Nachtragskredite für das Budget 2025 in der Höhe von 674,9 Millionen Franken beantragt. Davon sollen 666 Millionen Franken für den Pflichtbeitrag für die Assoziierung der Schweiz an die EU-Programme für Forschung und Innovation «Horizon Europe», «Euratom» und «Digital Europe» verwendet werden. Der Bundesrat rechnet damit, dass die vorläufige Anwendung des EU-Programmabkommens im Jahr 2025 zum Tragen kommt, was eine rückwirkende Assoziierung an diese Programme per 1. Januar 2025 ermöglicht.
ETH-Bereich Bundesrat will Studierendenzahlen in Architektur, Bauwesen und Geomatik erhöhen
Der Bundesrat hat den Bericht «Eidgenössische Technische Hochschulen: Studierende in den Bereichen Architektur, Bauwesen und Geomatik» gutgeheissen. Um die Studierendenzahlen in diesen Fächern zu erhöhen, gelte es, attraktive Studienangebote und Arbeitsmarktbedingungen zu gewährleisten, so der Bundesrat. Insbesondere bei der Ausbildung von Frauen bestehe in diesen Berufsfeldern ein nicht ausgeschöpftes Potenzial. Ziel müsse sein, dem Fachkräftemangel in den genannten Berufsfeldern entgegenzuwirken.
Entlastungspaket 2027 Kantone fordern Überarbeitung der bundesrätlichen Vorlage
Die Kantone fordern in einer gemeinsamen Stellungnahme die Überarbeitung des Entlastungspakets 2027. Sie kritisieren insbesondere, dass sie nicht in die Vorarbeiten des Bundes miteinbezogen wurden, obwohl sie von der Vorlage stark betroffen sind. Gemäss der Konferenz der Kantonsregierungen gefährden die vorgeschlagenen Entlastungsmassnahmen die Innovationsfähigkeit der Schweiz und verlagern die Kosten einseitig auf die Kantone. Sie fordern den Bundesrat daher auf, die Sparmassnahmen mit den Kantonen abzustimmen, bevor die Vorlage ans Parlament überwiesen wird.
ETH-Bereich Fast alle strategischen Ziele im Jahr 2024 erreicht
Der Bundesrat hat den Geschäfts- und Finanzbericht 2024 des ETH-Rats zum ETH-Bereich zur Kenntnis genommen. Fast alle strategischen Ziele konnten erreicht werden. Die Zahl der Studierenden und Doktorierenden stieg im Vergleich zum Vorjahr um 3,6%, wobei der Zuwachs in den Bereichen Informatik und Kommunikationstechnologie am stärksten war. Die beiden ETH konnten ihre Spitzenpositionen in internationalen Rankings verteidigen. Zudem leistete der ETH-Bereich mit bedeutenden Forschungsinfrastrukturen wie dem Supercomputer «Alps» einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Forschungsplatzes Schweiz.
Internationale Beziehungen Martina Hirayama nimmt an Ministertreffen mit Schwerpunkt zum nächsten EU-Rahmenprogramm teil
Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, hat an einem informellen Treffen der EU-Forschungsministerinnen und -minister in Warschau teilgenommen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die strategische Ausgestaltung des nächsten EU-Rahmenprogramms für Forschung und Innovation, «FP10», das im Jahr 2028 startet.
SWEETER Die eidgenössischen Räte einigen sich bei Fördergeldern für die Energieforschung
National- und Ständerat haben sich über die Höhe und den Zeitrahmen des finanziellen Beitrags für die Energieforschung geeinigt. Das Förderinstrument SWEETER (Swiss Research for the Energy Transition and Emissions Reduction) erhält bis 2028 einen Kredit von 35,6 Millionen Franken. Weitere 71,2 Millionen Franken bis 2036 sollen erst im Rahmen der nächsten Botschaften zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation gesprochen werden. Der Nationalrat setzte sich mit einem vierjährigen Zahlungsrhythmus und einer Harmonisierung mit der Laufzeit der BFI-Botschaft durch, während Bundesrat und Ständerat eine langfristige Finanzierung bevorzugt hatten.
GVO-Anbau Nationalrat will Moratorium bis 2030 verlängern
Der Nationalrat hat einer Verlängerung des Gentechnik-Moratoriums bis ins Jahr 2030 zugestimmt. Die Entscheidung fiel mit 153 zu 42 Stimmen bei einer Enthaltung. Die Verlängerung soll ausreichend Zeit schaffen, um ein Spezialgesetz für den Umgang mit neuen Züchtungsmethoden zu verabschieden. Als Nächstes muss der Ständerat über die Laufzeit des Moratoriums entscheiden.
Movetia Ständerat lehnt Gesetzesrevision definitiv ab
Movetia, die nationale Agentur für die Förderung von Austausch und Mobilität im Bildungsbereich, wird definitiv nicht in eine öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes umgewandelt. Mit 35 zu 6 Stimmen bei 4 Enthaltungen hat es der Ständerat zum zweiten Mal abgelehnt, auf die entsprechende Gesetzesrevision einzutreten. Die Vorlage ist damit gescheitert.
Akademischer Nachwuchs Studierende wendeten im Jahr 2024 mehr Zeit für Erwerbstätigkeit auf
Das Bundesamt für Statistik (BFS) hat erste Ergebnisse der Erhebung 2024 zur sozialen und wirtschaftlichen Lage der Studierenden veröffentlicht. Demnach arbeiteten Studierende im Vergleich zu 2020 durchschnittlich 0,7 Stunden pro Woche mehr, während sie 2,1 Stunden weniger für ihr Studium aufwendeten. Rund drei Viertel der Studierenden übten neben dem Studium eine Erwerbstätigkeit aus – vermehrt mit einem Beschäftigungsgrad von über 40%. Gleichzeitig absolvierten 53% der Studierenden ihre Lehrveranstaltungen teilweise oder komplett online.
Innosuisse Neue strategische Ziele für Innosuisse
Der Bundesrat hat die strategischen Ziele für die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung Innosuisse für die Jahre 2025–2028 verabschiedet. In der Förderperiode 2025–2028 werden die bestehenden Förderangebote grundsätzlich weitergeführt und wo nötig konsolidiert. Neu wird sich Innosuisse in der nationalen Initiative zur Förderung der Quantenwissenschaften «Swiss Quantum Initiative» engagieren.
FIFG CERN: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum Sachplan
Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zum Entwurf der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für Bauten und Anlagen der Europäischen Organisation für Kernforschung CERN (VBAC) eröffnet. Der Entscheid steht im Zusammenhang mit der Erarbeitung eines Sachplans für Bauprojekte des CERN. Um den Sachplan rechtlich zu verankern, haben die Eidgenössischen Räte in der letzten Herbstsession eine Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG) verabschiedet.
Forschungszusammenarbeit SGK-S will Ausfuhr von Psychedelika zu Forschungszwecken ermöglichen
Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-S) beantragt ihrem Rat einstimmig die Annahme der Motion «Ausfuhr von Psychedelika für internationale Forschung und therapeutische Anwendungen ermöglichen». Der Nationalrat hatte die Vorlage bereits im letzten Jahr angenommen. Die Motion will den rechtlichen Rahmen anpassen, um die Ausfuhr von kontrollierten verbotenen Substanzen wie Halluzinogenen zu medizinischen oder wissenschaftlichen Zwecken zu ermöglichen. Derzeit können nur die Einfuhr, der Anbau, die Herstellung und das Inverkehrbringen bewilligt werden. Der Ständerat wird das Geschäft in der Frühjahrssession beraten.
GVO-Anbau WBK-N unterstützt Verlängerung des Gentechnik-Moratoriums bis 2030
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) hat sich mit 18 zu 5 Stimmen bei 2 Enthaltungen für eine Verlängerung des Gentechnik-Moratoriums bis ins Jahr 2030 ausgesprochen. Dies soll ausreichend Zeit schaffen, um ein Spezialgesetz für den Umgang mit neuen Züchtungsmethoden zu verabschieden. Der Nationalrat wird in der Frühjahrssession über die Verlängerung befinden.
Geistiges Eigentum Bundesrat will neues internationales Abkommen unterzeichnen
Der Bundesrat hat beschlossen, den neuen Vertrag der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) über geistiges Eigentum, genetische Ressourcen und assoziiertes traditionelles Wissen zu unterzeichnen. Dieser verpflichtet zur Offenlegung der Herkunft von genetischen Ressourcen und des damit assoziierten traditionellen Wissens bei Patentanmeldungen. Da die Schweiz bereits seit 2008 eine entsprechende Regelung im Patentgesetz verankert hat, sind keine Gesetzesänderungen nötig. Der Bundesrat wird das Abkommen dem Parlament zur Genehmigung vorlegen.
Tierversuche Bundesrat lehnt die Volksinitiative «Ja zur tierversuchsfreien Zukunft» ab
Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative «Ja zur tierversuchsfreien Zukunft» ohne direkten oder indirekten Gegenvorschlag ab. Er ist der Ansicht, dass ein Verbot von Tierversuchen gravierende Folgen für die Forschung, die Medizin und die Wirtschaft in der Schweiz hätte. Der Bundesrat unterstützt jedoch die Förderung alternativer Forschungsmethoden und eine strenge Regelung von Tierversuchen. Die entsprechende Botschaft will er dem Parlament bis im November 2025 vorlegen.
Bilaterale Schweiz-EU Die Schweiz und die EU planen Unterzeichnung des EU-Programmabkommens im November 2025
Der Bundesrat und die Europäische Kommission wollen das EU-Programmabkommen bereits im November dieses Jahres unterzeichnen. Nur so lässt sich die Assoziierung der Schweiz an das Horizon-Paket rückwirkend ab 1. Januar 2025 sicherstellen. Dieses beinhaltet das Rahmenprogramm der EU für Forschung und Innovation «Horizon Europe», das «Euratom»-Programm der Europäischen Atomgemeinschaft und die Digital-Europe-Programme. Die Paraphierung des Programmabkommens ist im April 2025 in Brüssel vorgesehen. Das Abkommen ist ein Teil des Pakets zur Stabilisierung und Weiterentwicklung des bilateralen Wegs zwischen der Schweiz und der EU (Gesamtpaket).
Internationale Beziehungen Die Schweiz und Liechtenstein verstärken Innovationszusammenarbeit
Die Schweiz und Liechtenstein haben eine Vereinbarung erneuert, die ihre Zusammenarbeit im Bereich wissenschaftsbasierter Innovation stärkt. Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, und Katja Gey, Leiterin des Amts für Volkswirtschaft des Fürstentums Liechtensteins, haben die überarbeitete Vereinbarung in Bern unterzeichnet. Die bisherige Vereinbarung wäre Ende Februar 2025 ausgelaufen.
Künstliche Intelligenz Bundesrat will KI-Konvention des Europarats ratifizieren
Um den Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) in der Schweiz zu regulieren, will der Bundesrat die KI-Konvention des Europarats ratifizieren. Dazu will er die im Schweizer Recht dafür notwendigen Anpassungen vornehmen lassen. Ziel der Ratifizierung sei es, den Innovationsstandort Schweiz zu stärken, den Grundrechtsschutz inklusive Wirtschaftsfreiheit zu wahren und das Vertrauen der Bevölkerung in die KI zu stärken. Ein Vernehmlassungsentwurf soll voraussichtlich Ende 2026 vorliegen.
Voranschlag 2026 Vorerst sind keine zusätzlichen Budgetkürzungen für das Jahr 2026 geplant
Der Bundesrat geht aufgrund seiner jährlichen finanzpolitischen Standortbestimmung davon aus, dass es im Voranschlag 2026 zu keinen zusätzlichen Kürzungen kommen wird. Dies begründet er mit dem nahezu ausgeglichenen Finanzierungssaldo, den die aktualisierten Haushaltszahlen für das Jahr 2026 ausweisen. Grundlage für das annährend ausgeglichene Budget 2026 bilden die dauerhaften Ausgabenkürzungen der letzten Jahre, die Verbuchung der Beiträge für Schutzsuchende aus der Ukraine an die Kantone als ausserordentliche Ausgaben, der Weiterzug eines Grossteils der beschlossenen Kürzungen vom Voranschlag 2025 ins Jahr 2026 sowie Mehreinnahmen durch die Bundessteuer. Der Bundesrat warnt allerdings vor Milliardendefiziten in den Folgejahren, sollte das Entlastungspaket 2027 nicht umgesetzt werden.
Ärztinnen- und Ärztemangel WBK-S fordert Ausbildung von genügend Ärztinnen und Ärzten in der Schweiz
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) will den Ärztinnen- und Ärztemangel in der Schweiz, insbesondere im Bereich der Hausarztmedizin, eindämmen. Sie beantragt ihrem Rat mit 8 zu 2 Stimmen, die Motion «Mangel an Ärztinnen und Ärzten in der Schweiz. Vorbeugen ist besser als Heilen!» anzunehmen. Letztere fordert den Bundesrat auf, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der die Ausbildung von genügend Ärztinnen und Ärzten in der Schweiz sicherstellen soll.
Bundeshaushalt Organisationen des BFI-Bereichs warnen vor den Konsequenzen des Entlastungspakets 27
Das Entlastungspaket 2027 für den Bundeshaushalt sieht im Bereich Bildung, Forschung und Innovation (BFI-Bereich) Kürzungen der finanziellen Mittel in der Höhe von mehr als 460 Millionen Franken pro Jahr vor. Anlässlich einer gemeinsamen Medienkonferenz haben die Vertreterinnen und Vertreter der Hochschulen und der Organisationen der Forschungs- und Innovationsförderung über die Auswirkungen der Kürzungen auf den BFI-Standort Schweiz informiert. Die vom Bundesrat in der Vernehmlassung vorgeschlagenen Massnahmen würden es den Hochschulen erschweren, die von der Schweizer Wirtschaft benötigten Fachkräfte auszubilden. Zudem würde sich der geplante Investitionsrückgang bei der Forschungs- und Innovationsförderung negativ auf die Schweizer Wirtschaft auswirken. Ein vom Bund eingesparter Franken bedeute einen volkswirtschaftlichen Verlust von bis zu fünf Franken. Die Akteure des BFI-Bereichs fordern den Bundesrat auf, auf diese massiven Einsparungen zu verzichten.
GVO-Anbau Bundesrat unterstützt Verlängerung des Gentechnik-Moratoriums
Der Bundesrat empfiehlt eine Verlängerung des Gentech-Moratoriums um fünf Jahre bis zum 31. Dezember 2030. Dies hat er in seiner Stellungnahme zu einem Bericht der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) über die Verlängerung des Moratoriums mitgeteilt. Der Bericht bezieht sich auf eine von der WBK-N angenommenen parlamentarische Initiative, die eine Verlängerung des Moratoriums um zwei Jahre fordert. Mit einer Verlängerung um fünf Jahre will der Bundesrat indessen die Zeitspanne bis zur Einführung einer neuen gesetzlichen Regelung überbrücken.
BFI-Botschaft 2025-2028 Bundesrat garantiert Kantonen bei der Berufsbildung mehr Planungssicherheit
Der Bundesrat wird die Änderungen des Berufsbildungsgesetzes (BBG) und der Berufsbildungsverordnung (BBV) per 1. März 2025 in Kraft setzen. Sie stehen im Einklang mit den vom Parlament im Rahmen der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2025-2028 getroffenen Entscheiden. Sie betreffen die Einführung eines separaten Zahlungsrahmens für die an die Kantone ausbezahlten Pauschalbeiträge sowie die Auflösung der eidgenössischen Berufsbildungskommission wie auch der eidgenössischen Berufsmaturitätskommission. Mit der Einführung eines separaten Zahlungsrahmens wird die Höhe der Bundesbeiträge an die Kantone sowie der Beiträge an die höhere Berufsbildung besser vorhersehbar, was die Planungssicherheit für die Kantone erhöht.
Bundeshaushalt Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum Entlastungspaket 2027
Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zu all jenen Massnahmen des Entlastungspakets 2027 eröffnet, die eine Gesetzesänderung erfordern. Dabei handelt es sich um 36 der insgesamt 59 Sparmassnahmen, mit welchen der Bundeshaushalt ab 2027 um 2,7 bis 3,6 Milliarden Franken entlastet werden soll. Entlastungsmassnahmen, die keine Gesetzesänderung bedingen, unterliegen dem ordentlichen Budgetprozess. Insgesamt sieht das Entlastungspaket für den Bereich Bildung, Forschung und Innovation (BFI-Bereich) Kürzungen der finanziellen Mittel von über 460 Millionen Franken pro Jahr vor. Die Vernehmlassung läuft bis zum 5. Mai 2025.
Raumfahrt Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zu neuem Raumfahrtgesetz
Der Bundesrat hat den Vorentwurf eines neuen Bundesgesetzes über die Raumfahrt in die Vernehmlassung geschickt. Das neue Bundesgesetz regelt Haftungsfragen, die Bewilligung und Aufsicht von nationalen Raumfahrtaktivitäten und sieht ein nationales Register für Weltraumgegenstände vor. Es bezweckt unter anderem einen klaren Rechtsrahmen für den Betrieb von Satelliten. Mit dem Raumfahrtgesetz erfüllt die Schweiz ihre internationalen Verpflichtungen aus den ratifizierten UNO-Weltraumverträgen. Die Vernehmlassung des neuen Gesetzes läuft bis zum 6. Mai 2025.
FIFG SBFI und ARE eröffnen Anhörung und Mitwirkung zum Sachplan CERN
Das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) haben die Anhörung und Mitwirkung zum Sachplan CERN eröffnet. Der Sachplan unterstützt die Weiterentwicklung der Europäischen Organisation für Kernforschung CERN aus raumplanerischer Sicht. Die betroffenen Gemeinden und die Bevölkerung können sich bis zum 14. Februar 2025 zuhanden des Kantons Genf zum Sachplan äussern. Der Kanton Genf nimmt bis zum 17. April 2025 zuhanden des SBFI Stellung. Der Sachplan basiert auf einer Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG). Das Parlament hatte diese in der Herbstsession 2024 verabschiedet. Nach der Anhörung wird der Sachplan bereinigt und dem Bundesrat zum Entscheid vorgelegt.
Forschung und Entwicklung Schweizer Privatunternehmen investierten 2023 fast 18 Milliarden Franken
Im Jahr 2023 haben Schweizer Privatunternehmen nahezu 18 Milliarden Franken in Forschung und Entwicklung (F&E) investiert. Dies entspricht einer durchschnittlichen jährlichen Zunahme von 3,5% im Vergleich zur letzten Erhebung des Bundesamts für Statistik im Jahr 2021. Mit 5,5 Milliarden Franken bleibt die Pharmaindustrie der Hauptakteur bei der Durchführung von F&E-Aktivitäten. Sie verantwortet 31% aller F&E-Aufwendungen im Privatsektor. Allerdings hat sich ihr Vorsprung gegenüber 2021 verringert: Ihre F&E-Aufwendungen sanken um durchschnittlich 6% pro Jahr. Den grössten Beitrag zum F+E-Wachstum haben im Jahr 2023 die Branchen «Forschung und Entwicklung», «Hochtechnologieinstrumente» und «Maschinen» geleistet.
