Bilaterale Schweiz-EU APK-S tritt auf Vertragspaket ein
Die Aussenpolitische Kommission des Ständerates (APK-S) hat die Vorberatung des Vertragspakets Schweiz-EU («Bilaterale III») aufgenommen und ist mit 9 zu 3 Stimmen auf den Stabilisierungsteil der Vorlage eingetreten. Dieser enthält unter anderem auch Bestimmungen zur Gleichbehandlung von Schweizer Studierenden und Studierenden aus den EU-Mitgliedstaaten. Darüber hinaus hat die APK-S einen Rückweisungsantrag an den Bundesrat mit 10 zu 2 Stimmen abgelehnt. Die Kommission wird die Detailberatung der Vorlage im Mai 2026 durchführen.
SWEETER Erste Ausschreibung lanciert
Das Bundesamt für Energie (BFE) und das Bundesamt für Umwelt (BAFU) lancierten die erste Ausschreibung im Rahmen des Förderinstruments SWEETER («SWiss research for the EnErgy Transition and Emissions Reduction»), welches Konsortialprojekte zu den zentralen Forschungsthemen der Energiestrategie 2050 und der langfristigen Klimastrategie fördert. Thema der bis zum 30. Juni 2026 laufenden Ausschreibung ist die Energie- und Ressourceneffizienz industrieller Prozesse. Das Budget umfasst knapp 12 Millionen Franken und wird für zwei Dreijahresperioden vergeben.
Innosuisse Bundesrat genehmigt Geschäftsbericht
Der Bundesrat hat
den Geschäftsbericht 2025 der Schweizerischen Agentur für Innovationsförderung
Innosuisse genehmigt. Dabei kommt er zum Schluss, dass Innosuisse ihre
strategischen Ziele im vergangenen Jahr erreicht hat. Die Agentur verzeichnete eine
rekordhohe Zahl von 832 Gesuchen für Innovationsprojekte zur Zusammenarbeit von
Wissenschaft und Wirtschaft. Dabei ist der Anteil der KMU von 64 auf 75 Prozent
gestiegen.
Der Bundesrat
zusätzliche Sparmassnahmen beschlossen, um die Schuldenbremse im Voranschlag
2027 einhalten zu können. Dies aufgrund eines strukturellen Defizits von rund
600 Millionen Franken, welches nach den Beschlüssen des Parlaments zum
Entlastungspaket 27 für den Bundeshaushalt bestehen bleibt. Konkret will der Bundesrat
die Reserven von gut dotierten Fonds sowie von bundesnahen rechtlich
selbständigen Einheiten nutzen, um die Beiträge im Jahr 2027 zu reduzieren.
Ausserdem plant er eine Umverteilung der Mittel zwischen der nationalen
Forschungs- und Innovationsförderung und den Forschungsrahmenprogrammen der EU.
Zudem werden die eingestellten Mittel für den Teuerungsausgleich zugunsten des
Bundespersonals um 30 Millionen Franken reduziert. Schliesslich sollen alle
schwach gebundenen Ausgaben im Vergleich zum Finanzplan um 1 Prozent gekürzt
werden.
Erasmus+ FK-S beantragt Nichteintreten auf Bundesbeschluss
Die Finanzkommission des Ständerates (FK-S) beantragt der federführenden Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-S) und dem Ständerat mit 7 zu 5 Stimmen Nichteintreten auf den Bundesbeschluss über einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 192,6 Millionen Franken für die Finanzierung der Schweizer Beteiligung am EU-Bildungsprogramm Erasmus+ im Jahr 2027. Der Entscheid erfolgte im Rahmen eines Mitberichts der FK-S zum Vertragspaket Schweiz-EU («Bilaterale III»).
Budget 2026 WBK-S unterstützt Budgetnachtrag für EU-Programme
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung
und Kultur des Ständerates (WBK-S) unterstützt im Rahmen eines Mitberichts einen
Nachtragskredit zum Voranschlag 2026 in der Höhe von 67,3 Millionen Franken. Dieser
Nachtrag ist für den Pflichtbeitrag der Schweiz für eine Teilnahme an den
EU-Programmen für Forschung und Innovation vorgesehen. Er bewegt sich im Rahmen
des für das Horizon-Paket 2021-2027 bereits bewilligten Verpflichtungskredits.
Bildungsbericht Schweiz 2026 Abschlussrate auf der Sekundarstufe II ist leicht gesunken
Gesamtschweizerisch ist die
Abschlussquote auf der Sekundarstufe II von 91,5% im Jahr 2016 auf 90,1% im
Jahr 2022 leicht gesunken. Dies geht aus dem Bildungsbericht Schweiz 2026 der
Schweizerischen Koordinationsstelle für Bildungsforschung (SKBF) hervor. Ein
gemeinsames bildungspolitisches Ziel von Bund und Kantonen für den Bildungsraum
Schweiz sieht vor, dass 95% aller 25-Jährigen über einen Abschluss auf der
Sekundarstufe II verfügen. Zu den Abschlüssen der Sekundarstufe II gehören das eidgenössische
Fähigkeitszeugnis (EFZ), das eidgenössische Berufsattest (EBA), die gymnasiale
Maturität, die Berufsmaturität, die Fachmaturität sowie der Abschluss einer
Fachmittelschule.
Schweizerischer Nationalfonds Drei neue Nationale Forschungsprogramme lanciert
Der Bundesrat hat drei neue Nationale
Forschungsprogramme (NFP) lanciert. Das NFP «Psychische Gesundheit von
Jugendlichen» ist mit sieben Millionen Franken dotiert, die beiden Forschungsprogramme
«Digitale Resilienz kritischer Infrastrukturen» und «Deglobalisierung und
Robustheit von Lieferketten» mit jeweils fünf Millionen Franken. Die Forschungsdauer
der drei NFP beträgt drei bis vier Jahre. Im Auftrag des Eidgenössischen
Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) ist der Schweizerische
Nationalfonds (SNF) mit der Umsetzung der NFP betraut.
Swiss Research and Innovation Summit Neuer Schweizer Forschungs- und Innovationsgipfel setzt auf Dialog
Unter dem Titel «Wissenschaftliche
Expertise für Politik und Gesellschaft» hat in Bern erstmals der Swiss Research
and Innovation Summit (SRIS) stattgefunden. Rund 350 führende Vertreterinnen
und Vertreter aus Wissenschaft, Forschung, Innovation, Verwaltung, Politik,
Wirtschaft und Zivilgesellschaft haben am Anlass teilgenommen. Ziel der
Veranstaltung war es, das Verständnis für die Rolle der wissenschaftlichen
Beratung sowie den Dialog zwischen Wissenschaft und Gesellschaft zu stärken. Organisiert
haben den SRIS’26 das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation
(SBFI) sowie die Akademien der Wissenschaften Schweiz (a+).
ETH-Bereich ETH-Bereich erfüllt strategische Ziele im Jahr 2025 mehrheitlich
Der ETH-Bereich im ersten Jahr der
Finanzierungsperiode 2025–2028 die vom Bundesrat gesetzten, strategischen Ziele
mehrheitlich erreicht. Dies teilt der Bundesrat mit. In ihren
Kernaufgabengebieten haben die Institutionen des ETH-Bereichs überzeugende
Leistungen erbracht. Die ETH Zürich und die ETH Lausanne bieten eine Lehre von
hoher Qualität an. Sie konnten ihre Spitzenplätze in internationalen
Hochschulrankings halten. Verbesserungsbedarf sieht der Bundesrat bei der
Nutzung von Synergien bei der Beschaffung, beim Reservenabbau, beim
Immobilienmanagement sowie bei der Überprüfung der Organisation und Struktur
des ETH-Bereichs.
Bundeshaushalt Bundesrat beantragt Budgetnachtrag für EU-Programme
Der Bundesrat hat vier Nachtragskredite zum
Voranschlag 2026 verabschiedet. Er beantragt damit für das laufende Finanzjahr 2026
Mehrausgaben von 98 Millionen Franken. Davon entfallen 67,3 Millionen Franken auf
den Pflichtbeitrag der Schweiz für eine Teilnahme an den EU-Programmen für
Forschung und Innovation. Es handelt sich dabei um die Programme Horizon
Europe, Euratom, Digital Europe sowie um die Forschungsinfrastruktur ITER. Sie
sind Teil des sogenannten Horizon-Pakets.
Bilaterale Schweiz-EU Bundesrat überweist Paket Schweiz-EU an das Parlament
Der Bundesrat hat seine Botschaft zum
Paket «Stabilisierung und Weiterentwicklung der Beziehungen Schweiz–EU
(Bilaterale III)» zuhanden des Parlaments verabschiedet. Mit dieser Vorlage
will er den bilateralen Weg stabilisieren und zukunftsfähig machen. Die Vorlage
gewährleiste die Kontinuität der wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und
gesellschaftlichen Beziehungen zur EU, der wichtigsten Handelspartnerin der
Schweiz, so der Bundesrat. Angesichts der angespannten geopolitischen Lage seien
stabile und verlässliche Beziehungen zu den eurokpäischen Nachbarstaaten von
strategischer Bedeutung.
SWR Wissenschaftsrat nimmt gegen eigene Aufhebung Stellung
Der Schweizerische Wissenschaftsrat (SWR) ersucht den Bundesrat, auf die geplante Aufhebung des SWR zu verzichten. Er hat im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens zur Neuordnung der ausserparlamentarischen Kommissionen entsprechend Stellung genommen. Aus seiner Sicht würde die Auflösung des Rates die unabhängige strategische Beratung zu Themen der Bildungs-, Forschungs- und Innovationspolitik schwächen, ohne dass dabei Einsparungen erzielt werden können. Als ausserparlamentarische Kommission berät der SWR den Bundesrat bislang zu den Geschäften im Bereich Bildung, Forschung und Innovation und führt im Auftrag des Bundes Evaluationen durch.
Rüstungspolitik Ständerat für Innovationsprogramm im Bereich Verteidigung
Der Ständerat hat die Motion «Förderung der Innovation im Bereich Sicherheit und Verteidigung durch Armasuisse» von Ständerat Benedikt Würth diskussionslos angenommen. Ziel des Vorstosses ist ein Bundesprogramm zur Förderung der Innovation im Sicherheits- und Verteidigungsbereich. Es soll Forschung und Wirtschaft näher zusammenbringen und unmittelbar anwendbare, wettbewerbs- und marktfähige Produkte und Dienstleistungen generieren. Das Bundesamt für Rüstung, armasuisse, soll die Federführung übernehmen.
ETH-Bereich ETH-Rat eröffnet interne Konsultation des Projekts «FIT for the Future»
ETH-Bereich ermöglichen. Dieser soll künftig von drei strategischen Pfeilern getragen werden: der ETH Zürich, der ETH Lausanne und den Forschungsanstalten. In der Projektvariante mit dem Arbeitstitel «Swiss National Labs» behalten die vier Forschungsanstalten des Bereichs ihre Rechtspersönlichkeiten. Im Vorschlag mit dem Arbeitstitel «Swiss National Lab» sollen die vier Forschungsanstalten in eine Rechtspersönlichkeit zusammengeführt werden.
Entlastungspaket 27 Nationalrat bestätigt im BFI-Bereich die Entscheide des Ständerates
Der Nationalrat hat zu Beginn der Frühjahrssession das Entlastungspaket 27 für den Bundeshaushalt beraten. Im Bereich Bildung, Forschung und Innovation ist die grosse Kammer bei den Hochschulen und den Organisationen der Forschungs- und Innovationsförderung den Beschlüssen des Ständerats gefolgt und hat die vom Bundesrat vorgesehenen Kürzungen reduziert. Differenzen bestehen noch bei den projektgebundenen Beiträgen an die Hochschulen, wo der Nationalrat mehr Finanzmittel für die Erhöhung der Ausbildungsplätze für Mediziner bereitstellen will, sowie bei der Weiterbildung, wo die grosse Kammer gänzlich auf eine Kürzung verzichten will. Das Geschäft geht nun in die Differenzbereinigung.
Bilaterale Schweiz-EU Das Paket Schweiz-EU ist unterzeichnet
Bundespräsident Guy Parmelin und die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen haben in Brüssel die Abkommen und Protokolle des Pakets Schweiz–EU («Bilaterale III») sowie eine gemeinsame Erklärung zur Schaffung eines hochrangigen Dialogs unterzeichnet. Der Bundesrat wird seine Botschaft zum Vertragspaket voraussichtlich noch im März 2026 zuhanden des Parlamentes verabschieden.
Erasmus+ WBK-N gibt vier Standesinitiativen Folge
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) hat erste Diskussionen im Hinblick auf die Beratung des Pakets Schweiz–EU geführt. Vor diesem Hintergrund hat sich die Kommission über den Stand der Arbeiten zur geplanten Assoziierung der Schweiz an das EU-Bildungsprogramm Erasmus+ informieren lassen. Im Rahmen der Beratung gab die WBK-N vier Standesinitiativen aus den Kantonen St. Gallen, Thurgau, Basel-Stadt und Basel-Landschaft in globo mit 16 zu 6 Stimmen ohne Enthaltungen Folge. Diese fordern den Bundesrat auf, eine Botschaft zur Finanzierung der Beteiligung der Schweiz an Erasmus+ vorzulegen.
Raumfahrt Bundesrat überweist neues Raumfahrtgesetz an das Parlament
Der Bundesrat hat einen Entwurf für ein neues Bundesgesetz über die Raumfahrt sowie die entsprechende Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet. Das neue Gesetz soll erstmals die Anforderungen für den Betrieb von Schweizer Satelliten, die Bewilligung und die Beaufsichtigung von Raumfahrtaktivitäten sowie Haftungsfragen regeln. Ausserdem möchte der Bundesrat ein nationales Register für Weltraumgegenstände schaffen. Mit dem neuen Gesetz möchte er die Standortattraktivität fördern und die internationale Wettbewerbsfähigkeit des schweizerischen Raumfahrtsektors stärken.
Entlastungspaket FK-N folgt bei den Massnahmen im BFI-Bereich dem Ständerat
Die Finanzkommission des Nationalrates (FK-N) hat die Beratung des Entlastungspakets 27 für den Bundeshaushalt (EP27) abgeschlossen und die Vorlage mit 17 zu 8 Stimmen angenommen. Bei den Massnahmen im Bereich Bildung, Forschung und Innovation (BFI-Bereich) folgt sie vollumfänglich den Beschlüssen des Ständerates. Dieser hatte das Entlastungsvolumen im BFI-Bereich im Jahr 2027 von 444 Millionen auf 225 Millionen Franken und im Jahr 2028 von 455 Millionen auf 300 Millionen Franken reduziert. Der Nationalrat berät das EP27 in der Frühjahrssession.
Internationale Beziehungen Schweiz richtet 2027 Gipfeltreffen zur Künstlichen Intelligenz aus
Bundespräsident Guy Parmelin hat in Neu-Delhi am Gipfeltreffen zu den Auswirkungen künstlicher Intelligenz (AI Impact Summit) teilgenommen. Dabei gab er bekannt, dass die Schweiz im ersten Halbjahr 2027 ihrerseits ein Gipfeltreffen zur Künstlichen Intelligenz (KI) in Genf ausrichten wird. Mit dem Gipfel will die Schweiz unter anderem ihre Rolle als Zentrum für Forschung und Innovation im KI-Bereich stärken, den Austausch von Forschung und Zivilgesellschaft begünstigen und Chancen des Einsatzes von KI in allen Bereichen der Gesellschaft aufzeigen.
Voranschlag 2027 Bundesrat zieht weitere Sparmassnahmen in Betracht
Der Bundesrat hat seine jährliche finanzpolitische Standortbestimmung vorgenommen. Im Jahr 2025 hat der Bund einen Finanzierungsüberschuss von rund 0,3 Milliarden Franken erzielt. Budgetiert war ein Defizit von 0,8 Milliarden Franken. Die Differenz führt er auf temporäre Mehreinnahmen aus dem Kanton Genf zurück. Zugleich lancierte der Bundesrat die Arbeiten am nächsten Voranschlag. Er erwartet für die Jahre 2027 und 2029 auch mit dem Entlastungspaket 27 und der vorgesehenen Mehrwertsteuererhöhung für Armee und Sicherheit weiterhin strukturelle Defizite. Der Bundesrat behält sich vor, zur Einhaltung der Schuldenbremse im Voranschlag 2027 weitere Sparmassnahmen bei den schwach gebundenen Ausgaben zu beschliessen.
Tierversuche WBK-N eröffnet Vernehmlassung für die Förderung von Alternativen zu Tierversuchen
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) schickt einen Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung, der Ersatzmethoden zu Tierversuchen fördern soll. Damit setzt sie eine Parlamentarische Initiative von Nationalrätin Katja Christ um. Der Vorstoss hat zum Ziel, die Ressourcen und Anreize für Alternativen zu Tierversuchen (die sogenannte «3R-Forschung» für «replace, reduce, refine») zu erhöhen. Die Vernehmlassung dauert bis zum 24. Mai 2026.
Fachkräftemangel Pflegeinitiative: SGK-N will Passerelle zwischen höheren Fachschulen und Fachhochschulen flexibler gestalten
Im Rahmen der Beratung der zweiten Umsetzungsetappe der Pflegeinitiative ist die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) auf einen früheren Entscheid zurückgekommen. Sie will die Modalitäten für den Übergang von einer höheren Fachschule zu einem verkürzten Bachelorstudiengang in der Pflege nun doch nicht im Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (HFKG) regeln. Zwar will die Kommission an der gesetzlichen Verankerung des Grundsatzes eines verkürzten Bachelorstudiengangs in der Pflege im HFKG festhalten. Über die wichtigsten Zulassungsmodalitäten soll jedoch der Hochschulrat entscheiden.
Akademischer Nachwuchs ZHAW anerkennt militärische Kaderausbildung als Arbeitswelterfahrung
Die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) rechnet künftig für verschiedene Studiengänge eine militärische Kaderausbildung als Arbeitswelterfahrung an. Wer mit einer gymnasialen Matura eine Fachhochschule absolvieren möchte, muss eine Arbeitswelterfahrung von einem Jahr vorweisen. Künftig kann diese Arbeitswelterfahrung bei der ZHAW für manche Studiengänge auch eine militärische Kaderausbildung sein. Die ZHAW und die Armee haben eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.
Berufsbildung SBFI genehmigt einen neuen und 42 revidierte Berufe
Das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) hat im Jahr 2025 insgesamt 42 revidierte Berufe und einen neuen Beruf genehmigt. 22 der Berufe betreffen die berufliche Grundbildung, 21 Berufe gehören zur höheren Berufsbildung. Der neue Beruf «AI Business Specialist mit eidgenössischem Fachausweis» ist Teil der höheren Berufsbildung und soll insbesondere der steigenden Bedeutung der künstlichen Intelligenz in Unternehmen und Institutionen Rechnung tragen.
Nationale Forschungsschwerpunkte Bundesrat lanciert sechs neue Nationale Forschungsschwerpunkte
Bundespräsident Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements
für Wirtschaft, Bildung und Forschung, hat die Lancierung von sechs neuen
Nationalen Forschungsschwerpunkten beschlossen. Damit stärkt der Bund die
Schweizer Forschung und Innovation in strategisch wichtigen Bereichen wie
Medizin, Quantum und Klima. Konkret betreffen die neuen Schwerpunkte die
Krebsforschung, die Klimaforschung, die Biochemie, die Geowissenschaften, die
Myonenforschung, die Präzisionsmessungen und die Trenntechnologien. In der
ersten Betriebsphase von 2026 bis 2029 werden diese umfangreichen
Forschungsvorhaben mit 98,7 Millionen Franken unterstützt. Zudem steuern die beteiligten
Hochschulen und Forschungsinstitute zusätzliche Mittel mindestens im Umfang der
Bundesmittel bei.
Standortpolitik Gute Rahmenbedingungen für Schweizer Halbleiterindustrie
In Erfüllung eines Postulats von Nationalrat Damien Cottier hat der
Bundesrat den Bericht «Eine schweizerische Halbleiterstrategie (Swiss Chip
Strategy)» verabschiedet. Gemäss Bericht profitiert der Halbleitersektor in der
Schweiz von günstigen Rahmenbedingungen wie einem stabilen politischen Umfeld,
einem breiten Zugang zu Weltmärkten sowie international wettbewerbsfähige
Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Massnahmen zur Förderung von Forschung und
Innovation, wie insbesondere die Teilnahme an den entsprechenden Rahmenprogrammen
der Europäischen Union (EU), die SwissChips-Initiative sowie die Förderung
durch den Schweizerischen Nationalfonds und Innosuisse, seien weitere zentrale
Pfeiler für die Wettbewerbsfähigkeit dieses Sektors in der Schweiz.
Bundesverwaltung Bundesrat will ausserparlamentarische Kommissionen neu ordnen
Der Bundesrat hat zur Neuordnung der ausserparlamentarischen
Kommissionen ein Vernehmlassungsverfahren eröffnet. Die Vorlage sieht vor, neun
ausserparlamentarische Kommissionen aufzulösen, darunter der Schweizerische
Wissenschaftsrat. Des Weiteren sollen die Akkreditierungskommission neugestaltet,
die Mitgliederzahl der Medizinalberufekommission reduziert und neun weitere Kommissionen
zu dreien fusioniert werden. Der Bundesrat hatte bereits im Jahr 2025
beschlossen, sieben ausserparlamentarische Kommissionen aufzulösen und die
Mitgliederzahl von zwei Kommissionen zu reduzieren.
ETH-Bereich Tanja Zimmermann bleibt weitere vier Jahre Direktorin der Empa
Der Bundesrat hat die Professorin Tanja Zimmermann für eine weitere
Amtsperiode von vier Jahren, konkret vom 1. Juni 2026 bis zum 31. Mai 2030, zur
Direktorin der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (Empa) gewählt.
In ihrer ersten Amtszeit hatte die Materialwissenschaftlerin vor allem die
Zusammenarbeit mit anderen Institutionen des ETH-Bereichs gefördert sowie zahlreiche
interinstitutionelle Forschungsinitiativen lanciert.
QS-Ranking Europe 2026 ETH und EPFL unter den zehn besten Universitäten Europas
Die ETH Zürich verliert den letztjährigen Spitzenplatz an die
Universität von Oxford und belegt dieses Jahr den zweiten Platz des «QS World
University Ranking: Europe 2026». Zu den zehn besten Universitäten des
Kontinents zählt auch die ETH Lausanne (10). Die Universitäten Zürich (34), Genf
(48) und Lausanne (90) gewinnen einige Plätze, während die Universitäten Basel
(91) und Bern (94) einige Plätze eingebüsst haben.
BFI-Botschaft 2029-2032 WBK-N beschliesst Postulat zur Stärkung des Wirtschafts- und Technologiestandorts
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) hat einstimmig das Postulat «BFI-Botschaft: Berücksichtigung der neuen Herausforderungen im internationalen Wettbewerb um Wissenschaft und Technologie» beschlossen. Es ersucht den Bundesrat im Hinblick auf die Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation 2029–2032 (BFI-Botschaft), in einem Bericht aufzuzeigen, wie die wissenschaftlichen und technologischen Herausforderungen in den Bereichen Wissenserwerb und Wissensnutzung in der Schweiz sowie Förderung des Schweizer Know-hows auf internationaler Ebene besser berücksichtigt werden können.
Horizon Europe WBK-N spricht sich für Nachtragskredit aus
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) begrüsst das Ziel der vollständigen Wiederassoziierung der Schweiz an die EU-Programme für Forschung und Innovation. Sie spricht sich mit 17 zu 6 Stimmen bei einer Enthaltung für den Nachtragskredit zur Deckung des entsprechenden Pflichtbeitrags der Schweiz für das Jahr 2025 aus. Die Kommissionsmehrheit ist der Ansicht, dass eine vollständige Assoziierung den Übergangslösungen vorzuziehen ist. Eine Minderheit bevorzugt die aktuellen Lösungen und hat Bedenken bezüglich der Einhaltung der Schuldenbremse.
