News

Eawag Martin Ackermann wird Direktor

Der Bundesrat wählte Martin Ackermann zum neuen Direktor des Wasserforschungsinstituts des ETH-Bereichs (Eawag). Ackermann ist derzeit Gruppenleiter an der Eawag und Professor für die Ökologie Mikrobieller Systeme an der ETH Zürich. Er übernimmt das Amt am 1. Januar 2023 von Janet Hering, die das Pensionsalter erreicht.

Voranschlag 2023 Eckwerte festgelegt

Der Bundesrat legte die Eckwerte zum Voranschlag 2023 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2024-2026 fest. Im Jahr 2023 kann die Schuldenbremse noch eingehalten werden. Ab 2024 sind die Unsicherheiten gross. Mit einer Assoziierung an das EU-Programm «Horizon Europe» wird frühestens per Mitte 2023 gerechnet. Deshalb wird für 2023 lediglich die Hälfte des mutmasslichen Pflichtbeitrags an die EU budgetiert. Für Übergangsmassnahmen sind 325 Millionen Franken vorgesehen.

Horizon Europe Offener Brief der Westschweizer Hochschulkantone

Die sieben Trägerkantone der Fachhochschulen der Westschweiz bitten den Bundesrat in einem offenen Brief, eine Lösung zu finden, damit die Schweiz am EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation «Horizon Europe» teilnehmen kann. Die zuständigen kantonalen Politikerinnen und Politiker streichen darin die Wichtigkeit des Programms hervor sowie die bereits spürbaren negativen Konsequenzen der Nicht-Assoziierung und betonen, dass die Zeit drängt.

Dokuthek

Bericht der Sommersession 2022

PDF (207.79 KB)
21.06.2022

Parlamentarische Geschäfte

Hier erhalten Sie eine aktuelle Übersicht über die parlamentarischen Geschäfte, die den BFI-Bereich tangieren.

Newsmail Mai 2022

PDF (244.63 KB)
01.06.2022

Newsletter Nr. 80, Juni 2022

Das EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation «Horizon Europe» befindet sich im zweiten von sieben Programmjahren. Eine baldige Schweizer Assoziierung ist nicht in Sicht und der Schaden des Ausschlusses wird mit jedem Tag grösser. Kantone und Parlament setzen sich ein, um das exzellente Niveau des Schweizer Forschungs- und Innovationsstandorts zu bewahren.

PDF (407.14 KB)
30.05.2022

Programm der Sommersession 2022

PDF (182.73 KB)
16.05.2022

Standpunkt

Weitsicht bei der BFI-Finanzierung

Eva Herzog
Ständerätin, Vorstandsmitglied Politikteam FUTURE

Die Schweiz ist vom EU-Rahmenprogramm «Horizon Europe» ausgeschlossen. Die vom Bundesrat beschlossenen und teils umgesetzten Übergangsmassnahmen sind ein Versuch, die Konsequenzen der Nicht-Assoziierung abzufedern. Diese Massnahmen werden aus dem vom Parlament gesprochenen Verpflichtungskredit für «Horizon Europe» finanziert. Die Jahrestranchen machen kaum die Hälfte der budgetierten Mittel aus. Neben diesem finanziellen Verlust verlieren Forschende und KMU in der Schweiz aufgrund des Ausschlusses aus dem internationalen Wettbewerb an Reputation – und unsere Hochschulen erleiden einen schleichenden Attraktivitätsverlust. Es zeichnet sich bereits ab, dass Forschende aus der Schweiz abwandern.

Was tun? Auch wenn wir Fürsprecher haben in der EU, allen voran Deutschland und Österreich, kommen die Verhandlungen mit der Europäischen Kommission über die bilateralen Beziehungen nicht vom Fleck. Der Bundesrat ist gefordert, die Situation durch konstruktive Vorschläge zu deblockieren.
 
Als Parlament können wir für den Forschungsplatz Schweiz im Moment nur etwas tun: genügend Mittel zur Verfügung stellen, für Übergangs- und Ergänzungsmassnahmen. Gleichzeitig müssen wir die Pflichtbeiträge für Horizon Europe im Voranschlag 2023 und in der Finanzplanung bis 2026 einstellen – auch wenn die Beiträge in den kommenden Jahren kumuliert allenfalls höher sind als der gesprochene Verpflichtungskredit – und in Kauf nehmen, den Verpflichtungskredit bei Bedarf durch das Parlament zu erhöhen.