Neueste News

SNF Big Data: NFP 75 lanciert

Der Schweizerische Nationalfonds (SNF) lanciert das neue Nationale Forschungsprogramm «Big Data» (NFP 75). Mit dem Programm sollen neue Methoden der Datenanalyse sowie Lösungsvorschläge für ethische und juristische Fragen erarbeitet werden, die sich im Zusammenhang mit Big Data stellen. 36 bewilligte Forschungsprojekte erhalten ein Budget von 25 Millionen Franken. Das NFP 75 wird im Jahr 2022 abgeschlossen.

WBK-N Hochschulrat soll unverändert bleiben

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) beantragt, einer Parlamentarischen Initiative für eine angepasste Zusammensetzung des Hochschulrats keine Folge zu geben. Mit der Initiative soll neu im Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetz (HFKG) festgeschrieben werden, dass im Hochschulrat alle Regierungen der massgeblichen Hochschulträger vertreten sind. Die Mehrheit der WBK-N möchte es aber weiterhin den Kantonen überlassen, via Hochschulkonkordat ihre 14-köpfige Vertretung im Hochschulrat zu bestimmen. Eine Minderheit beantragt, der Initiative Folge zu leisten.

swissuniversities Strategie für die PH verabschiedet

Die Kammer der Pädagogischen Hochschulen (PH) von swissuniversities hat ihre Strategie für die Jahre 2017-2020 verabschiedet. Diese Strategie umfasst zehn Ziele und definiert die Leitlinien und Prioritäten der Kammer PH für die nächsten vier Jahre. Die strategischen Ziele beziehen sich auf den gesellschaftlichen Auftrag, die Professionsentwicklung und die Institutionsentwicklung der Pädagogischen Hochschulen. Sie dienen als roter Faden, um die Positionierung der PH im schweizerischen Hochschulsystem zu stärken.

ETH Swiss Data Science Center eröffnet

Die Eidgenössischen Technischen Hochschulen Zürich und Lausanne haben gemeinsam ein nationales Zentrum für Datenwissenschaften eröffnet. Das Swiss Data Science Center (SDSC) ermöglicht Innovationen in den Bereichen Datenwissenschaften und Informatik. Gleichzeitig fördert es die multidisziplinäre Forschung und die offene Wissenschaft. Die Datenwissenschaft ist ein strategischer Forschungsbereich des ETH-Rats in den Jahren 2017-2020.

Austausch und Mobilität Movetia hat Betrieb aufgenommen

Bund und Kantone schufen eine neue nationale Agentur für die Förderung von Austausch und Mobilität. Sie trägt den Namen Movetia und soll mit Programmen, Projekten und Partnerschaften dem Austausch und der Mobilität in der Bildung neue Impulse verliehen. Die neue Agentur übernimmt unter anderem verschiedene laufende Programme von der ch Stiftung. Movetia nahm den Betrieb per 1. Januar 2017 auf.

Open Access Nationale Strategie verabschiedet

Die Plenarversammlung der Rektorenkonferenz der schweizerischen Hochschulen swissuniversities hat eine nationale Open-Access-Strategie verabschiedet. Die nationale Strategie verfolgt das Ziel, bis im Jahr 2024 alle öffentlich finanzierten wissenschaftlichen Publikationen frei zugänglich zu machen. Die Strategie wurde im Auftrag des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) gemeinsam von swissuniversities und dem Schweizerischen Nationalfonds (SNF) erarbeitet. In ihrer Februarsitzung befasst sich die Schweizerische Hochschulkonferenz (SHK) damit.

Rasa-Initiative Vernehmlassung für Gegenvorschlag eröffnet

Der Bundesrat eröffnete die Vernehmlassung zu zwei Varianten für einen direkten Gegenvorschlag zur Rasa-Initiative («Raus aus der Sackgasse»). Die erste Version soll im Verfassungsartikel 121a verankern, dass bei der Steuerung der Zuwanderung völkerrechtliche Verträge von grosser Tragweite für die Stellung der Schweiz in Europa berücksichtigt werden müssen. Die zweite Variante sieht vor, die Übergangsbestimmungen zu streichen, ohne Artikel 121a inhaltlich zu verändern. Das Vernehmlassungsverfahren läuft bis am 1. März 2017.

THE-Ranking ETH sind am internationalsten

Times Higher Education publizierte das Ranking der weltweit internationalsten Universitäten im Jahr 2017. Die ETH Zürich steht an der Spitze der diesjährigen Klassierung, gefolgt von der ETH Lausanne auf dem zweiten Rang. Auch die Universität Zürich gehört zu den 20 internationalsten Hochschulen der Welt: Sie belegt Platz 15.

ETH Stärkere Zusammenarbeit mit Forschungsinstitutionen

Ab 1. März 2017 können die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH) ausgewählte Personen aus in- oder ausländischen Forschungsinstitutionen im Rahmen eines Zusammenarbeitsvertrags als affiliierte Professorinnen und Professoren anstellen. Der Bundesrat hat die entsprechende Änderung der Professorenverordnung ETH genehmigt. Das neue Reglement erlaubt den ETH, ihre Zusammenarbeit mit Institutionen der Forschung zu intensivieren.

KTI 60 Millionen für innovative KMU

Im Jahr 2016 unterstützte die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) exportorientierte KMU im Rahmen der Sondermassnahmen gegen den starken Franken. Dabei bewilligte sie 161 Innovationsprojekte mit insgesamt 60,3 Millionen Franken.

Gentechnikgesetz WBK-S für vierjähriges Moratorium

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) beriet den Änderungsentwurf des Gentechnikgesetzes. Mit 5 zu 5 Stimmen und dem Stichentscheid der Präsidentin empfiehlt die Kommission ihrem Rat eine Verlängerung des Moratoriums für den Anbau von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) um weitere vier Jahre bis 2021. Den Vorschlag für eine Koexistenz von Kulturen mit und ohne GVO lehnte die WBK-S ab. Der Ständerat wird in der Frühjahrssession über diese Fragen entscheiden.

Forschung und Entwicklung Unternehmen investierten 15,7 Milliarden im 2015

Im Jahr 2015 investierten die Privatunternehmen in der Schweiz 15,7 Milliarden Franken in ihre Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten (Intramuros-F+E) und beschäftigten dazu 57'000 Personen. Seit 2012 stieg das Ausgabenvolumen um 10 Prozent an. Das sind Ergebnisse einer Erhebung, die das Bundesamt für Statistik gemeinsam mit economiesuisse durchführte. Die Schweiz gehört damit im internationalen Vergleich zu den Ländern mit den aktivsten Unternehmen in F+E.

Rasa-Initiative Zwei Varianten für Gegenentwurf

Der Bundesrat hat entschieden, zwei verschiedene Varianten für einen direkten Gegenentwurf zur Rasa-Initiative («Raus aus der Sackgasse») in die Vernehmlassung zu schicken. Die erste Variante soll in der Verfassung verankern, dass bei der Steuerung der Zuwanderung völkerrechtliche Verträge von grosser Tragweite berücksichtigt werden müssen. Die zweite Variante zielt darauf ab, die Übergangsbestimmung zu Artikel 121a aus der Verfassung zu streichen. Damit liessen sich zu einem späteren Zeitpunkt weitere Schritte zur Umsetzung des Verfassungsartikels über die Zuwanderung unternehmen. Die bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU könnten mit beiden Varianten erhalten werden.

Horizon 2020 Schweiz ab 2017 wieder voll assoziiert

Die Europäische Kommission gab bekannt, dass die Schweiz ab dem 1. Januar 2017 wieder vollumfänglich am europäischen Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 assoziiert ist. Ermöglicht wurde dies durch den Entscheid des Bundesrats, das Protokoll über die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien zu ratifizieren.

Horizon 2020 Die Schweiz ratifiziert Kroatien-Protokoll

Der Bundesrat beschloss, das Protokoll über die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien zu ratifizieren. Er erachtet die Bedingung dafür als erfüllt, nachdem das Parlament eine Lösung zur Umsetzung des neuen Verfassungsartikels 121a über die Zuwanderung in der Schlussabstimmung verabschiedet hatte. Damit ist die Voraussetzung für eine vollumfängliche Beteiligung der Schweiz am europäischen Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 ab 1. Januar 2017 erfüllt.

Sprachenunterricht Bundesrat verzichtet auf Bundesregelung

Der Bundesrat verzichtet auf eine Regelung auf Bundesebene für den Sprachenunterricht an der Volksschule. Zu diesem Ergebnis kommt er nach Kenntnisnahme der Antworten aus der Vernehmlassung zur Änderung des Sprachengesetzes: Derzeit seien die Voraussetzungen für eine Bundesregelung nicht gegeben; es gelte die Harmonisierung des Sprachenunterrichts jedoch weiter auszubauen.

Bildung Bund und Kantone festigen Zusammenarbeit

Der Bund und die Kantone unterzeichneten eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bildungsraum Schweiz. Die Vereinbarung regelt die Grundsätze der Zusammenarbeit und vereinfacht die Gremienstruktur im Bildungsbereich. Sie basiert auf dem bereits verabschiedeten Bildungszusammenarbeitsgesetz (BiZG). Die Vereinbarung und das BiZG treten am 1. Februar 2017 in Kraft.

Energieforschung Alle Kompetenzzentren laufen bis 2020

Alle acht Swiss Competence Centers for Energy Research (SCCER) starten ab 2017 in die zweite Förderperiode, die bis 2020 läuft. Dies hat das Präsidium der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) beschlossen, welche die SCCER im Rahmen der Koordinierten Energieforschung Schweiz steuert. In der zweiten Förderperiode soll insbesondere die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Kompetenzzentren verstärkt werden. Insgesamt stehen 120 Millionen Franken zur Verfügung. Die SCCER suchen nach Lösungen für die Herausforderungen der Energiewende.

Zuwanderung Umsetzung von Artikel 121a steht

Die eidgenössischen Räte haben die letzten Differenzen zur Umsetzung des neuen Verfassungsartikels 121a über die Zuwanderung ausgeräumt. Die vorliegende Lösung zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative ist mit der Personenfreizügigkeit vereinbar. Am letzten Tag der Wintersession muss das Parlament die entsprechenden Änderungen des Ausländergesetzes in der Schlussabstimmung verabschieden. Danach kann der Bundesrat das Kroatien-Protokoll ratifizieren und damit die Schweizer Beteiligung am europäischen Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 ab 2017 sicherstellen.

Innosuisse André Kudelski wird Präsident

Der Bundesrat wählte den siebenköpfigen Verwaltungsrat von Innosuisse, der von André Kudelski, CEO der Kudelski SA, präsidiert wird. Der Verwaltungsrat schafft die Grundlagen für die neue Innovationsförderungsagentur des Bundes und wird künftige Mehrjahresprogramme, Budgets und Geschäftsberichte verabschieden. Der Verwaltungsrat ist zudem für die Geschäftsleitung und die Wahl des nationalen Innovationsrates zuständig. Innosuisse übernimmt per 1. Januar 2018 die Funktionen der Kommission für Technologie und Innovation (KTI).

Budget 2017 Aufstockungen im BFI-Bereich bestätigt

Im zweiten Anlauf stimmte der Nationalrat dem Voranschlag für das Jahr 2017 mit 81 zu 52 Stimmen bei 65 Enthaltungen zu. Dies nachdem die grosse Kammer in der ersten Sessionswoche den Budgetentwurf abgelehnt hatte. Nun haben beide Kammern des Parlaments die Aufstockungen zugunsten von Bildung, Forschung und Innovation bestätigt. National- und Ständerat hatten im Herbst im Rahmen der BFI-Botschaft 2017-2020 die finanziellen Mittel für den BFI-Bereich im Jahr 2017 um 74 Millionen Franken erhöht.

Zuwanderung Ständerat berät gesetzliche Details

Nachdem der Nationalrat in einen Kompromiss zur Umsetzung von Verfassungsartikel 121a über die Zuwanderung einlenkte, beriet der Ständerat die gesetzlichen Details. Die Debatte drehte sich unter anderem um die Frage, wie hoch die Arbeitslosigkeit sein müsse, damit der Inländervorrang in einer Branche in Kraft trete. Ausserdem verzichtete auch der Ständerat auf eine Begründungspflicht im Falle von abgelehnten Stellenbewerbenden. Er ersetzte diese mit einer Mitteilungspflicht. Der Nationalrat wird sich erneute zu den letzten bestehenden Differenzen äussern müssen.

Gentechnikgesetz Kein unbefristetes Moratorium

Der Nationalrat beriet die Änderung des Gentechnikgesetzes. Er sprach sich mit 98 zu 89 Stimmen bei 1 Enthaltung für den Vorschlag des Bundesrates aus, das Gentech-Moratorium um vier Jahre bis 2021 zu verlängern. Ein unbefristetes Moratorium lehnte die grosse Kammer ab. Ein Konzept für die Koexistenz von gentechnisch veränderten und Gentech-freien Kulturen lehnten die Nationalrätinnen und Nationalräte mit 142 zu 47 Stimmen bei 2 Enthaltungen ab.

Zuwanderung Nationalrat schlägt Kompromiss vor

In der Frage der Umsetzung des Verfassungsartikels 121a über die Zuwanderung zeichnet sich ein Kompromiss ab: Der Nationalrat stimmte grundsätzlich der Version des Ständerates zu, der neben der Meldepflicht von offenen Arbeitsstellen auch eine Vorstellungspflicht verlangt. Mit 139 zu 54 Stimmen bei 2 Enthaltungen beschloss die grosse Kammer jedoch, die ebenfalls geforderte Begründungspflicht im Falle einer Nichtanstellung zu streichen. Nun muss sich erneut der Ständerat dazu äussern.

Budget 2017 Ständerat bewilligt Aufstockungen

Die kleine Kammer stimmte dem Voranschlag für das Jahr 2017 zu. Dabei bestätigten die Ständerätinnen und Ständeräte die Aufstockung der finanziellen Mittel für die Institutionen aus Bildung, Forschung und Innovation (BFI), welche das Parlament im Herbst im Rahmen der BFI-Botschaft 2017-2020 beschlossen hatte. Die Beiträge an den ETH-Bereich (40 Mio. Franken), an kantonalen Universitäten (14 Mio.), Fachhochschulen und Forschungseinrichtungen (je 10 Mio.) sollen insgesamt um 74 Millionen Franken erhöht werden. Nun entscheidet der Nationalrat erneut darüber, nachdem in der ersten Sessionswoche eine Mehrheit das Budget abgelehnt hatte.

BFI-Botschaft 2017-2020 Letzte Differenz bereinigt

Das Parlament bereinigte die letzte verbleibende Differenz in der BFI-Botschaft 2017-2020. Diese betraf die Finanzierung von Vorbereitungskursen für Prüfungen der höheren Berufsbildung. National- und Ständerat einigten sich darauf, dass es dem Bund möglich sein soll, Teilbeträge an Teilnehmende dieser Kurse zu erstatten, wenn dies beantragt wird. Damit soll Härtefällen Rechnung getragen werden. Die BFI-Botschaft 2017-2020 ist damit bereit für die Schlussabstimmung.

Nachtragskredit Parlament bewilligt 15 Mio. für Fachhochschulen

National- und Ständerat bewilligten mit dem Nachtrag II eine Aufstockung des laufenden Budgets 2016 um 131,5 Millionen Franken. Von diesem Nachtragskredit profitieren auch die Fachhochschulen: Ihre Betriebsbeiträge werden aufgrund der hohen Nachfrage nach Studiengängen um 15 Millionen Franken erhöht.

Zuwanderung SPK-N empfiehlt angepasste Version

Die Staatspolitische Kommission des Nationalrats (SPK-N) beriet die vorliegenden Konzepte zur Umsetzung des Verfassungsartikels 121a über die Zuwanderung. Die Mehrheit sprach sich mit 13 zu 12 Stimmen knapp für das Konzept des Ständerates aus – mit einer Anpassung: Während die SPK-N sich für die Vorstellungspflicht von Stellenbewerbenden aussprach, lehnte sie eine Begründungspflicht im Falle einer Nichtanstellung ab. Demnach müssten Unternehmen die Arbeitsvermittlungszentren lediglich über ihren Entscheid informieren, diesen aber nicht begründen. Die Räte werden erneut darüber entscheiden.

Zuwanderung Ständerat stimmt Kommissionsmehrheit zu

Mit 26 zu 16 Stimmen bei 1 Enthaltung sprach sich die Mehrheit des Ständerats für eine Umsetzung des Verfassungsartikels 121a über die Zuwanderung aus, welche mit der Personenfreizügigkeit vereinbar ist. Die kleine Kammer unterstützt das Konzept ihrer Staatspolitischen Kommission (SPK-S), das auf einem Inländervorrang basiert und bei Neubesetzungen von Stellen in bestimmten Branchen Anhörungs- und Begründungspflichten einführen will. Das Konzept weicht von der im Nationalrat entschiedenen Regelung ab. Die grosse Kammer wird in der zweiten Sessionswoche erneut über die Steuerung der Zuwanderung beraten.

Budget 2017 Rückweisung durch den Nationalrat

Mit 113 zu 77 Stimmen lehnte der Nationalrat in der Gesamtabstimmung den Entwurf des Bundesbudgets für das Jahr 2017 ab; das entspricht einer Rückweisung. Dabei haben sich Stimmen für zusätzliche Kürzungen und Stimmen für geringere Sparmassnahmen kumuliert. In der Detailberatung unterstützte eine Mehrheit die Aufstockungen, welche in der BFI-Botschaft 2017-2020 beschlossen und im Rahmen des Stabilisierungsprogrammes bereits bestätigt wurden. Als Nächstes wird der Ständerat den Voranschlag 2017 beraten.

Budget 2017 Im Einklang mit BFI-Botschaft

Die Mehrheit der Nationalrätinnen und Nationalräte bestätigte im Voranschlag für das Jahr 2017 die zusätzlichen Mittel für Bildung, Forschung und Innovation (BFI), welche das Parlament in der Herbstsession mit der BFI-Botschaft 2017-2020 beschlossen hatte. Im kommenden Jahr sollen der ETH-Bereich zusätzliche 40 Mio. Franken und die Universitäten zusätzliche 14 Mio. Franken erhalten; die Mittel für die Fachhochschulen und Forschungseinrichtungen sollen um je 10 Mio. aufgestockt werden. Im Dezember wird der Ständerat darüber entscheiden.

Stabilisierungsprogramm 2017-2019 Nationalrat senkt BFI-Sparanteil

Mit 120 zu 67 Stimmen sprach sich der Nationalrat dafür aus, die Sparmassnahmen im Bereich Bildung, Forschung und Innovation (BFI) in den Jahren 2017-2019 an die aufgestockte BFI-Botschaft 2017-2020 anzupassen. Damit folgt die grosse Kammer dem Ständerat, der den BFI-Anteil am Stabilisierungsprogramm 2017-2019 bereits in der Herbstsession entsprechend reduziert hatte. Die Hochschulen und Forschungsinstitutionen müssen in den Jahren 2017-2019 nun noch 196 Mio. Franken anstatt der vom Bundesrat geplanten 485 Mio. einsparen.
 

HFKG Neue Verordnung verabschiedet

Der Bundesrat verabschiedete die revidierte Verordnung über die Ausführungsbestimmungen des Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetzes (HFKG). Die neue Verordnung legt einheitliche Grundsätze für die Finanzierung von kantonalen Universitäten und Fachhochschulen durch den Bund fest. Die neuen Bestimmungen treten per 1. Januar 2017 in Kraft.